Tipps VA - aktuell ergänzt

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So klappt es mit dem Wohnen

Die folgenden Angaben orientieren sich eng am Lehrmittel «Gesellschaft» und insbesondere am Kapitel 9 zum Thema «Wohnen und Zusammenleben». Sie bieten eine stichwortartige Zusammenfassung des Stoffs und damit auch eine Lernhilfe für die Schlussprüfung - allerdings gilt für diese nach wie vor das Lehrmittel insgesamt als Pflichtstoff.


Wichtige Fakten

• Die Schweiz weist mit einem Anteil von rund zwei Dritteln im Ländervergleich eine hohe MieterInnendichte auf - deshalb ist das Mietrecht als Regelung der Mietverhältnisse ein besonders wichtiges Gesetz.
• Gleichzeitig haben sich die Lebensverhältnisse der Menschen hierzulande in den letzten Jahrzehnten stark verändert. Nur noch rund die Hälfte leben in einer traditionellen Familie, jede zweite Ehe wird geschieden, Single-Haushalte sind bald in der Überzahl.
• Finanziell gilt, dass sowohl für die Miete einer Wohnung - aber auch für den Immobilienkauf - nicht mehr als rund 30 Prozent des verfügbaren Einkommens aufgewendet werden können.

Wohnungssuche und Umzug

• Je länger je mehr spielt einerseits das Internet bei der Wohnungssuche die grösste Rolle resp. ist am Erfolg versprechendsten - allerdings noch erfolgreicher dürfte das persönliche Beziehungsnetz sein.
• Antworten auf (anonyme) Chiffre-Inserate habe angesichts der Vielzahl der Bewerbungen vermutlich nur dann eine Chance, wenn sie individuell hervorstechen und das Besondere der eigenen Bewerbung betonen.
• Gut geplantes Zügeln spart viele Umtriebe - insbesondere ist es sinnvoll, sich vor einem Umzug von unnötigen Gegenständen / Büchern etc. zu trennen, und nicht erst danach.
• Rechtlich gesehen steht jeder angestellten Person ein freier Tag für den Umzug zu.

Mietvertrag

• Im Prinzip könnte ein solcher auch mündlich geschlossen werden - aber eine schriftliche Fassung ist sicher sinnvoll und hilfreich - üblicherweise finden Formular- resp. Mustervertäge Anwendung.
• Unterzeichnen mehrere MieterInnen, so haften sie zwingend für alle Verbindlichkeiten.
• Sehr zu empfehlen ist eine Mängelliste, die bei Einzug erstellt und bei Auszug konsultiert wird.
• Als Kaution sind gemäss Obligationenrecht höchstens drei Monatsmieten zulässig.
• Die Vermieterin muss dem Mieter auf Verlangen Einsicht in die Nebenkosten gewähren.
• Für kleine Mängel, entstehend aus der Nutzung, und deren Beseitigung ist die mietende Person zuständig. Hingegen hat der Mieter / die Mieterin ein Anrecht auf Beseitigung grösserer Mängel, die nicht selbstverschuldet sind. In diesem Fall hat er / sie auch diverse Rechtsmittel in der Hand.
• Eine Untervermietung ist in der Regel zu gestatten, aber meldepflichtig.
• Vorzeitiger Auszug gegenüber dem vertraglich vereinbarten Ende des Mietverhältnisses ist zwar möglich, Zahlungsbefreiung aber nur mit zumutbaren Ersatzmietverhältnis gegeben.
• Eine Kündigung durch Ehepaare hat durch Unterschrift beider PartnerInnen zu erfolgen.
• Kündigungstermine unterliegen der Ortsüblichkeit - sind also nicht allgemein im Gesetz geregelt.

MieterInnenschutz

• Da sich MieterInnen in den meisten Wohngegenden gegenüber den Vermietern in einer relativ schwachen Stellung (wenig Alternativen) gibt es eine ganze Reihe von Massnahmen zum MieterInnenschutz.
• Die wichtigstten Schutzmassnahmen sind jene gegen missbräuchliche Mietzinse oder anderen missbräuchlichen Forderungen, Schutz gegen missbräuchliche Kündigung, befristete Erstreckung von Mietverhältnisssen
• Erste Ansprechpartnerin für Konflikte sind die Schlichtungsstellen der Mietgerichte. Sie kann im Extremfall ein Mietverhältnis für bis zu vier Jahre erstrecken.

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Kampfzone Mehrfamilienhaus

Die Konflikte in Miethäusern sind immer zahlreicher: Die Streitereien nehmen offenbar auch in Zürich zu. Vor allem an Lärm und Gestank entzünden sich die Konflikte. Aber auch Immobilieneigentum schützt vor Konflikten nicht.

Sie schreien sich an, klappern mit Holzzoggeli übers Parkett, verschieben Möbel, braten frühmorgens Knoblauch im Schweinefett – und nerven so die Nachbarn. «In Mehrfamilienhäusern geht’s aggressiver zu und her als früher», sagt Hans Barandun, der für den Zürcher Hauseigentümerverband rund 1300 Liegenschaften im Kanton bewirtschaftet. Er glaubt zu wissen, weshalb: «Kommen die Leute abends gestresst von der Arbeit nach Hause, platzt ihnen das Ventil. Dann machen sie Rambazamba.» Zum Leidwesen der Mitbewohner. Dieser Einschätzung schliesst sich Rechtsanwalt Felix U. Bretschger an. Er ist Präsident einer Fachgruppe Nachbarschaftsmediation und hat festgestellt: «Die zunehmende Hektik in der Arbeitswelt und in manchen Fällen auch der materielle Druck verursachen immer wieder Konflikte unter Mietern.» Mehr Druck am Arbeitsplatz bedeute weniger Zeit, um die Nachbarschaft zu pflegen und um nachbarschaftliche Konflikte im direkten Gespräch auszutragen, sagt Walter Angst, Sprecher des Mieterinnen- und Mieterverbands Zürich. Er habe den Eindruck, dass die «Toleranzschwelle bei den Mietern am Sinken ist, namentlich dort, wo wegen der veränderten Bevölkerungsstruktur verschiedene Kulturen aufeinanderprallen». Das Bild stammt aus einer Genossenschaftssiedlung am Zürcher Friesenberg.

Mieter, die sich durch die Nachbarn gestört fühlen, würden heute schneller als in den vergangenen Jahren an die Verwaltung gelangen und sich beschweren. Dies hat laut Walter Angst mit dem überhitzten Wohnungsmarkt zu tun. Er nennt als Beispiel Aussersihl, wo einst arme Leute genügsam in günstigen Wohnungen lebten. Jetzt sind auch dort die Mietzinse stark gestiegen und Personen mit überdurchschnittlichem Einkommen eingezogen. Wer für sein Zuhause 3000 Franken im Monat bezahle, mache spürbar höhere Ansprüche an die Lebensqualität geltend. «Diese Leute reagieren auf Kindergeschrei oder Knoblauchgeruch im Treppenhaus genauso gereizt wie jene, die oben am Zürichberg residieren.»

Vermehrt zu Konflikten führen neuerdings noch andere Phänomene, die früher praktisch keine Rolle spielten. Nachbarschaftsmediator Felix U. Bretschger führt das «sehr verdichtete Wohnen» ins Feld, das heute aus raumplanerischen Gründen häufig propagiert werde. Und Peter Schmid, Präsident der Zürcher Sektion des Verbandes für Wohnungswesen, hat festgestellt, dass «Mieter den Lärm innerhalb des Hauses stärker wahrnehmen, seit die Gebäude gegen aussen besser isoliert sind». Auch das gebe häufig Anlass zu Reklamationen.

Reibereien unter Mietern versuchen Vermieter oder Verwalter häufig in direktem Kontakt mit den Konfliktparteien beizulegen. Über solche Vorfälle wird nicht Buch geführt. Bleiben die Fronten verhärtet, lenken jene Mieter, welche permanent gegen die Hausordnung verstossen, spätestens bei der Kündigungsandrohung in der Regel ein. Sie wissen genau, dass sie in Zeiten akuter Wohnungsnot kaum eine Chance haben, eine neue Bleibe zu finden. «Ihr Verhalten wird bei einer Referenzanfrage sicher nicht totgeschwiegen», sagt Hans Barandun vom Hauseigentümerverband. Deshalb komme es kaum zu Kündigungen.

Auch die Liegenschaftenverwaltung der Stadt Zürich, die rund 9000 Wohnungen anbietet, spricht Kündigungen nur im Extremfall aus. 2011 waren es deren drei. Bei schweren Konflikten setzt sie ihren Sozialdienst ein. Letztes Jahr sah er sich mit 31 Fällen konfrontiert, deren 13 sind noch hängig. Gelingt es trotzdem nicht, den Streit zu schlichten, bietet die Stadt laut Direktor Arno Roggo ab und an Hand zu einem Wohnungstausch: «Dies besonders, wenn Kinder involviert sind.»

Kündigungen bringen häufig Verfahren zwischen Vermietern und Mietern mit sich – vor der Schlichtungsbehörde oder vor Mietgericht. Sie enden meist mit einer Mieterstreckung. Eher selten lösen Störenfriede von sich aus das Mietverhälnis auf. Umgekehrt verlassen häufiger genervte Mieter aus freien Stücken ihre Wohnung, wenn sie die angespannte Situation nicht mehr ertragen.

Quelle: Tages-Anzeiger 16. Januar 2012 / Bild: Guntram Rehsche

Literatur: Ratgeber «Mietrecht» Umzug, Kosten, Kündigung - alles, was Miter wissen müssen, Beobachter Buch-Verlag, 34 CHF, 7. Auflage 2010

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Umstrittene Spitalfinanzierung

Seit Anfang Jahr sind die neue Spitalfinanzierung mit Fallpauschalen und die neue Zürcher Spitalliste in Kraft. Das muss man wissen, wem eine Operation bevorsteht, man im Spital liegt oder bald heimkehren darf.

Der Kanton Zürich hat am 1. Januar gleich zwei wichtige Neuerungen im Gesundheitswesen eingeführt: die Fallpauschalen in den Spitälern und eine neue Spitalliste. Beides sind Vorgaben des Krankenversicherungsgesetzes, für die Spitalplanung lässt der Bund den Kantonen jedoch Zeit bis 2015. Die Zürcher Gesundheitsdirektion fand es sinnvoll, die Spitalliste und die Finanzierung in einem Zug neu zu regeln. Was bedeutet das für die Patientinnen und Patienten? Der TA beantwortet im Folgenden einige brennende Fragen.

Werde ich wegen der Fallpauschalen jetzt früher aus dem Spital entlassen, womöglich noch «blutig»?

Die Spitaldirektoren versichern, dass dies nicht eintreffen werde. Zwar können die Spitäler nicht mehr die Anzahl Tage abrechnen, die ein Patient bei ihnen liegt, sondern erhalten unabhängig von der Aufenthaltsdauer eine fixe Pauschale pro Fall. Deshalb sind sie bestrebt, die Patienten möglichst rasch wieder zu entlassen. Das heisst aber nicht, dass Behandlungen unterlassen oder abgekürzt werden. «Wir machen alles, was nötig ist», sagt der Spitaldirektor von Uster, Andreas Mühlemann. «Das war vorher so und wird weiter so sein.» Die Spitäler bemühen sich indes noch verstärkt, ihre Abläufe effizient zu gestalten, und kümmern sich noch früher um Anschlusslösungen wie Reha, Spitex oder einen Heimplatz – was auch im Sinn der Patienten ist. Weil die meisten Zürcher Spitäler schon bisher effizient arbeiteten, werden die Patientinnen und Patienten kaum etwas von der Umstellung auf Fallpauschalen merken. Hingegen werden die Statistiker einen Sprung konstatieren: Die durchschnittliche Aufenthaltsdauer wird um einen Tag sinken, weil neu der Ein- und der Austrittstag zusammengezählt werden, während sie vorher mit zwei Tagen zu Buche schlugen.

Was ist, wenn ich noch nicht heimgehen will, weil ich allein bin?

Das Spital entlässt niemanden, wenn nichts organisiert ist und die Person nicht selber für sich sorgen kann. In einem solchen Fall organisiert es einen Übergangspflegeplatz oder behält den Patienten länger. Die Direktion des Unispitals hält dazu fest, es sei ihr «ausdrücklicher Wille», dass jeder Patient so lange bleibe, «wie es medizinisch und sozial notwendig ist». Einen schlechten Ruf kann sich ein Spital nicht leisten. In Zukunft noch weniger als bisher schon. Bleiben die Patienten weg, muss es schliessen. Denn der Staat deckt keine Defizite mehr.

Haben Heime und Spitex genügend Kapazität, um aus dem Spital austretende Patienten zu übernehmen?

Das lässt sich heute nicht sicher sagen. Gut vorgesorgt hat die Stadt Zürich, indem sie die Zahl der Übergangspflegeplätze erhöht und eine spezielle Spitexgruppe (Spitexpress) geschaffen hat, die rasch und flexibel einsetzbar ist. Auch Winterthur hat solche Anpassungen vorgenommen. In den Landgemeinden könnten Engpässe auftreten, da viele erst einmal abwarten, was passiert.

Kommen Ärzte und Pflegende weniger ans Bett, weil sie mehr Büroarbeit machen müssen?

Ihr Zeitaufwand für Administration sollte nicht steigen. Denn sie haben ihre Leistungen bisher schon im Computer erfasst und die Patientendossiers elektronisch geführt. Die Umstellung auf Fallpauschalen betrifft vor allem die zentralen Dienste und die Informatik, Spitaldirektor Mühlemann nennt den Systemwechsel im Tarifwesen «eine mathematische Turnübung».

In welche Spitäler darf ich gehen, wenn ich nur grundversichert bin?

Neben allen öffentlichen Zürcher Spitälern nimmt neu auch die Privatklinik Hirslanden Grundversicherte auf. Sie ist sogar verpflichtet, dies zu tun, denn sie ist auf der Spitalliste und erhält Kantonsbeiträge. Falls Patienten von der Hirslandenklinik abgewiesen werden, können sie sich bei einer Beschwerdestelle melden (Telefon 044 421 14 14). Nicht auf der Zürcher Spitalliste sind hingegen andere grosse Privatspitäler wie Im Park, Bethanien oder Lindberg Winterthur.

Darf ich als Zürcherin ohne Zusatzversicherung eine geplante Operation auch in einem Berner oder Basler Spital durchführen lassen?

Ja, unter zwei Voraussetzungen: Das Spital muss auf der Zürcher Liste sein. Das ist zum Beispiel beim Kantonsspital Schaffhausen der Fall, aber auch bei vielen Reha-Kliniken. Oder das Spital ist auf der Spitalliste des betreffenden Kantons. Man muss sich aber vergewissern, dass die Tarife nicht höher sind als im Kanton Zürich, sonst muss man die Differenz selber zahlen.

Wie weiss ich, welches Spital am besten geeignet ist für einen bestimmten Eingriff?

Am besten ist es, seine Hausärztin oder den zuweisenden Facharzt zu fragen. Ein Indiz für gute Qualität sind Fallzahlen: Je öfter ein Ärzteteam eine Operation macht, desto seltener sind Komplikationen. Der Spitalverband H+ hat eine umfassende Internetseite eingerichtet, auf der die Fallzahlen für über 100 verschiedene Eingriffe publiziert sind: www.spitalinformation.ch. Allerdings geben nicht alle Spitäler ihre Daten preis, und die Zahlen sind auch nicht ganz aktuell, sondern von 2008.

Die Politiker erhofften sich von den Fallpauschalen eine Dämpfung der Gesundheitskosten. Nun erwarten die Fachleute aber auch dieses Jahr eine Kostensteigerung. Warum?

Die Spitäler können nicht von einem Tag auf den andern günstiger werden. Das sehen auch die Krankenkassen ein, die mit ihnen die Preise vereinbaren. In Genf ist eine Operation weiterhin teurer als in Zürich. Dank dem neuen Tarifsystem können die Preise der Spitäler jetzt aber landesweit verglichen werden, was den Druck auf die teuren Betriebe erhöht und mittelfristig zu einer Kostendämpfung führen sollte.

Quelle: Tages-Anzeiger 9. Januar 2012

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Wohlstand entkoppeln

Ernst Ulrich von Weizsäcker ist Naturwissenschaftler und Politiker. In dieser Dokumentation spricht er über seine Theorie der "Effizienz-Revolution" und das "Entkoppeln" des Wohlstands von Ressourcen-Verbrauch, die er in seinem Buch Faktor 5 beschreibt.

Insbesondere geht er auf die notwendigen politischen Schritte zu einer konsequenten ökologischen Steuerreform ein und gibt ein konkretes Beispiel der Umsetzung seiner Theorien: in Frankfurt am Main werden Mietskasernen aus den 50er Jahren zu nachhaltigen Passivhaus-Anlagen umgebaut und gedämmt. Ein Film über Nachhaltigkeit, Effizienz und die konkrete Umsetzung von Umwelt-Projekten.

Quelle: Arte TV

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Anpassung statt Nachhaltigkeit

In dieser Dokumentation über den US-amerikanischen Ökonomen und Professor Dennis L. Meadows erläutert der Vater der Nachhaltigkeitsbewegung seine aktuelle Einschätzung zum Wirtschafts- und Bevölkerungswachstum des kommenden Jahrhunderts.

Der Film geht besonders auf das von ihm neuerdings der Nachhaltigkeit gegenüber bevorzugte Konzept der Anpassungsfähigkeit ein, mit dem er "Inseln des nachhaltigen Verhaltens in einem Meer der Nicht-Nachhaltigkeit" bilden will. Des Weiteren berichtet er von der Stärkung sich selbst organisierender Communities, in denen Menschen auf nachbarschaftlicher Ebene die Basis eines Überlebens im Angesicht großer Umwelt- und Wirtschaftsumstellungen üben und vorbereiten.

Quelle: ARTE.tv 2012 / Youtube

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So wird 2012 solar

Von bestätigten Trends, dem Abschied einer Technologie und dem Aufschwung der solaren Weltwirtschaft. Sie steht vor ihrer ersten grossen Bewährungsprobe (die Branche formiert sich neu). Sie steht aber auch – und damit erstmals – im Mittelpunkt der Wirtschaft schlechthin, denn Solarstrom wird konkurrenzfähig.

Das neue Solarjahr beginnt wie das alte endete, mit einem Paukenschlag: Demnach schickt sich mit der chinesischen LDK eines der grössten Unternehmen der Branche an, das kleine aber feine deutsche Solarunternehmen Sunways zu übernehmen. Wie das 2005 im Südosten Chinas gegründete Unternehmen zum Jahreswechsel mitteilte, sollen zunächst ein Drittel der Aktien übernommen werden. Danach wolle LDK den übrigen Sunways-Aktionären deren Unternehmensanteile für gebotene 1,90 Euro je Aktie abkaufen. Am Freitag lag der Schlusskurs der Sunways-Papiere noch bei 1,54 Euro.
Gemäss dem Umweltportal klimaretterinfo.org stand der Wechselrichter-Produzent Sunways vor Jahresfrist blendend da. Dann allerdings folgte das Streichkonzert der deutschen Regierung: Sunways schrieb allein im dritten Quartal knapp 9 Millionen Euro. Die Sunways-Konzernleitung machte deutlich, was der Schritt besagt: "Im Zusammenhang mit dem Einstieg der LDK Solar Germany Holding GmbH wurde zudem eine Aufhebungsvereinbarung ... über bestehenden Langzeitliefervertrag für Wafer abgeschlossen". Zu gut deutsch: Ab sofort hat LDK Solar das Sagen.

Damit setzt sich in schnellem Tempo fort, was sich im Laufe des vergangenen Jahres abzeichnete, nämlich die gehörigen Schwierigkeiten der europäischen und amerikanischen Solarunternehmen, auf den Weltmärkten zu bestehen – so wie zu Ende 2011 zu beobachten bei Solar Millenium und der Berliner Firma Solon. Zuvor waren schon US-Firmen pleite gegangen und etwa die norwegische REC, einer der grössten Waferproduzenten weltweit, steckt in akuten Schwierigkeiten. Keine Hellseherei also, wenn ein weiterer gehöriger Umbruch in der Branche vorausgesagt wird.

Der Hintergrund: Jetzt kommt die grosse Preisschlacht, respektive sie setzt sich fort. Denn die Preisreduktionen bei Solarmodulen und die eingeleitete Absenkung der Preise für solare Kilowattstunden (Reduzierung um die Hälfte innerhalb dreier Jahre) werden anhalten. So heftig, dass die vom deutschen Solarmagazin Photon (das nie um Provokationen verlegen ist) vorhergesagte Konkurrenzfähigkeit des Solarstroms in nicht allzu ferner Zukunft eintreffen dürfte. Wohl gemerkt im Vergleich zur derzeit billigsten neuen Energiequelle, den neu erstellten Kohlekraftwerken. Photon prophezeit für das Jahr 2016 Kilowattstundenpreise um die 6 Cent - gleich wie bei Kohle.

2012 wird Jahr der Grossanlagen – so wie gerade noch vor Jahresschluss das erste 100-Megawattprojekt abgeschlossen und ans Netz angeschlossen wurde (siehe Solarmedia vom 29. Dezember 2011), wird es mit Siebenmeilenstiefeln weitergehen. Bereits sind in den USA Solaranlagen mit einer Kapazität von jeweils 550 Megawatt im Bau. Und dass das ganz reale Projekte mit guten wirtschaftlichen Aussichten darstellen, belegt, das noch im Dezember bekannt gewordene Engagement von Warren Buffett in eben diesen (siehe Solarmedia vom 7. Dezember 2011). Hätte es eines Beweises bedurft für den Aufstieg der Branche, so lieferte ihn ausgerechnet der Hersteller elektronischer Massenprodukte Foxconn: Der taiwanesische Elektronikriese wird bald auch Zellen und Module produzieren. Für andere Produzenten wird es damit enger. Foxconn ist ein harter neuer Wettbewerber.

Übrigens: Von zehn Solartrends hatte Solarmedia anfangs 2011 geschrieben (siehe «Willkommen im Solarjahrzehnt» vom 5. Januar 2011). Die Trends haben sich allesamt im laufenden Jahr zumindest verstärkt, wenn nicht gar bestätigt. So hiess es damals unter anderem:

• Die Netzparität wird erreicht - und das schon bald
• Neue Märkte erlangen ungeahnte Bedeutung
• Solarthermie hat wieder Fahrt aufgenommen
• Atomstrom ist der grosse Konkurrent
  

Abstriche sind allenfalls bei der These vom Atomstrom als grossen Konkurrenten zu machen. Noch ist der atomare Wahn zwar nicht übertrumpft, aber Fukushima hat zweifellos eine Trendwende eingeleitet. Sie wurde in den vergangenen Tagen noch unterstrichen durch das Ende eines anderen Technikwahns. In Deutschland wurden endgültig die Träume beerdigt von der superschnellen Magnetschwebebahn, dem Transrapid. Das dürfte ein Menetekel sein für die nach wie vor weit von der Realisierbarkeit entfernte Kernfusion (siehe Zeit vom 30. Dezember 2012) sein. Denn herkömmliche Züge auf Rädern fahren unterdessen schneller als der Transrapid – und die Erneuerbaren werden billiger und viel schneller Strom produzieren als die Kernfusion.

© Solarmedia

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